13.05.2019 - 5 Abwägung der Anregungen und abschließender Besc...

Wortmeldungen:

Herr Kargel begrüßt Frau Genschow, WIMES Rostock, und bittet sie um Erläuterungen zur Vorlage.

Frau Genschow erläutert kurz die Methodik und Aufgaben der 3. ISEK-Fortschreibung. Weiter geht sie auf die Notwendigkeit der Fortschreibung eingegangen, wie z. B.:

• die demographische Entwicklung verläuft positiver als mit der 2. ISEK-Fortschreibung 2012 angenommen
• durch die Flüchtlingsbewegungen ergeben sich neue Herausforderungen (Bedarf an sozialer Infrastruktur, geförderter Wohnraum, Betreuung, Integration u.a.)
• durch die Industrie- und Gewerbeentwicklung haben sich die Herausforderungen an die Verkehrsinfrastruktur verändert und die Wohnungsnachfrage hat sich geändert.

Das ISEK bildet die gesamtstädtische Grundlage für die Stadtentwicklung. Die Bearbeitung erfolgte in 5 Arbeitsgruppen

• Wirtschaft und Handel
• Städtebau und Wohnen
• Soziale und kulturelle
• Verkehrliche und technische Infrastruktur, Umwelt
• Welterbe und Tourismus.

Im Weiteren wurden die Bevölkerungsentwicklung und die neue Bevölkerungsprognose erläutert. Betont wurde die gute wirtschaftliche Entwicklung der Stadt, insbesondere das hohe Arbeitsplatzaufkommen im verarbeitenden Gewerbe.

Im Bereich der wohnungswirtschaftlichen Entwicklung wurde auf die Bedeutung von Rückbau und Neubau eingegangen.

Am 23.01.2019 fand in der Zeit von 17 Uhr bis 19 Uhr eine Informationsveranstaltung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar zur 3. ISEK-Fortschreibung und in der Zeit von 19 bis 21 Uhr eine öffentliche Beteiligungsveranstaltung statt.

Die öffentliche Auslegung des ISEK-Entwurfs fand in der Zeit vom 25. Februar bis 25. März 2019 im Bauamt statt. Zudem wurde der ISEK-Entwurf auf der Internetseite der Hansestadt Wismar veröffentlicht. Im Ergebnis sind zehn Stellungnahmen beim Bauamt eingegangen, die z. T. in die 3. ISEK-Fortschreibung eingearbeitet wurden.

Durch Frau Genschow wurden die einzelnen Abwägungpunkte kurz erläutert:

• Ergänzt wurde im ISEK die Maßnahme „Sicherung des Badestrandes im Seebad Wendorf“
• Wie bei der letzten ISEK-Fortschreibung wurden eine Vielzahl von Forderungen zum Radverkehr eingereicht. Berücksichtigt wurde die Maßnahme, die Hochschule an das Radwegenetz anzubinden. Alle anderen Vorschläge wurden zur Kenntnis genommen bzw. nicht berücksichtigt.
• Vorgeschlagen wurde, die Vernetzung von Grünstrukturen der Stadt in Karten umzusetzen. Die Notwendigkeit ist nachvollziehbar, eine gesamtstädtische Konzeption befindet sich in Erarbeitung.
• Die umfangreichen Ausführungen zur Architekturpsychologie wurden zur Kenntnis genommen, jedoch nicht berücksichtigt, da sie für ein ISEK nicht relevant sind.
• Die Bedeutung der Denkmale außerhalb der Altstadt wurde berücksichtigt und in den Teilkonzepten ergänzt.
• Zum Ersatzneubau der Hochbrücke sind eine Vielzahl von Stellungnahmen eingegangen. Für die Maßnahme ist jedoch das Land M-V als Straßenbaulastträger zuständig.

Die Hinweise über die Bedürfnisse von Jugendlichen ab 14 Jahren wurden aufgenommen.

Herr Kargel dankt Frau Genschow für ihre Ausführungen und bittet um weitere Wortmeldungen.

Herr Hilse möchte wissen, ob bei der Planung des ISEK’s auch die Finanzierung parallel mit abgestimmt wurde. Dies wird von Frau Genschow bejaht.

Herr Kargel begrüßt die Aufnahme des Punktes „Sicherung des Badestrandes“.

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten relevanten Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) mit dem Ergebnis geprüft, dass die Hinweise und Anregungen von

den Einwendern 3, 5 und 7 berücksichtigt werden,

den Einwendern 1, 2, 6, 8, 9 und 10 teilweise berücksichtigt werden und

des Einwenders 4 nicht berücksichtigt werden.

Weitere Hinweise der Einwender zum ISEK werden zur Kenntnis genommen.

(Abwägung siehe Anlage 1)

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) in der vorliegenden Fassung.

(siehe Anlage 2)

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze mitzuteilen.

4. Die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar ist nach dem abschließenden Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen