01.04.2019 - 5 1. Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Verwaltungsausschusses
- Gremium:
- Verwaltungsausschuss
- Datum:
- Mo., 01.04.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 ORDNUNGSAMT
- Bearbeiter:
- Norbert Benz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Von Seiten der Verwaltung nahm Herr Benz zur Vorlage Stellung.
Wortmeldungen: Herr Warna, Herr Berkhahn, Herr Benz
Auf Nachfrage von Herrn Warna teilte die Verwaltung mit, dass der Parkautomat vom EVB bewirtschaftet wird und bereits vorhanden ist. Somit entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die in der Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) vom 15.03.2017.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: |
| 7 |
Nein-Stimmen: |
| 0 |
Enthaltungen: |
| 2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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56,2 kB
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