31.01.2019 - 13.4 Absicherung der Finanzierung Schulen und Sporth...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 31.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Bearbeiter:
- Fraktion Fraktion DIE LINKE.
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Begründung: Frau Hagemann
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V.
Gibt es eine Gesamtliste aller Investionen für die nächsten fünf Jahre hier in der Hansestadt Wismar in allen Bereichen? Gibt es dahinter eine besprochene und beschlossene Priorisierung? Wer entscheidet eigentlich, wenn Veränderungen unserer Beschlusslage im Bereich Investitionen stattfinden – wer entscheidet darüber, dass eine Maßnahme nicht weitergeführt wird oder eben doch weitergeführt wird?
Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Anfrage.
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Verweisung in den Finanzausschuss.
Wortmeldungen: Frau Hagemann; Bürgermeister, Herr Beyer
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Finanzausschuss.
- beschlossen
Die Sitzung wird um 18:40 Uhr für eine Pause unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:55 Uhr weitergeführt.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, den Haushaltsüberschuss aus 2018 vorwiegend zur Absicherung der Gesamtfinanzierung für die Maßnahmen Fritz-Reuter-Schule und der Neuen Grundschule sowie der Brecht-Sporthalle (Friedenshof 1) einzusetzen.