31.01.2019 - 14.2 Bewertung Investitionsstau in der Hansestadt Wisma...

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Anfrage.

Hintergrund:

Mit Vorlage VO/2017/2210-02 wurden erhöhte Kosten für die Brandschutzsanierung der Sport- und Mehrzweckhalle aufgezeigt. Zuvor wurden bei weiteren Maßnahmen deutliche Verteuerungen von Neuinvestitionen, Sanierungen und Instandhaltungen deutlich. In der Finanzausschusssitzung am 09.01.2019 wurde eine Aufstellung der Investitionen angekündigt, die sich voraussichtlich verteuern werden. Hierzu hat die Fraktion folgende Fragen:

Fragen:

1. Bei welchen Investitionen und bei welchen Instandhaltungen ist mit höheren als den bisher im Haushalt oder Investitionsplan veranschlagten Kosten zu rechnen?

2. Liegen zu diesen Investitionen und Instandhaltungen realistische Neubewertungen der Kosten vor? Wenn ja bitte tabellarisch darstellen.

3. In welcher Höhe stehen im Haushalt oder der mittelfristigen Finanzplanung Mittel für diese Vorhaben zur Verfügung? Bitte in die Tabelle aufnehmen.

4. Wann wird der Bürgerschaft eine Vorlage über die erforderliche neue Priorisierung der Maßnahmen zur Beschlussfassung vorgelegt oder soll jeweils nur bei Beratung der Einzelmaßnahme darüber befunden werden?

5. Welche höheren Finanzierungskosten und Abschreibungen ergeben sich aus dieser Neubewertung der Maßnahmen für künftige Haushalte?

6. Warum wurden in der Vergangenheit nicht periodengerecht Neubewertungen der Kosten für die Maßnahmen vorgenommen?

7. Ist in Zukunft vorgesehen, die Maßnahmen stichtagsbezogen realistisch neu zu bewerten?