04.12.2018 - 6 Neufassung der Betriebssatzung der Seniorenheim...

Wortmeldungen:

Frau Broy, Frau Professor Dr. Mönch-Kalina, Herr Senator Berkhahn

Frau Broy geht kurz auf die Änderungen in ihrer Betriebssatzung ein und beantwortet die Frage, warum als Gegenstand des Eigenbetriebes die Häuser Friedenshof, Wendorf und Lübsche Burg namentlich aufgezählt werden und andere betreute, altersgerechte oder barrierefreie Wohneinrichtungen, die die Seniorenheime zur Verfügung stellen, nicht. Die Standorte waren auch in der vorherigen Satzung benannt. Die betreuten Wohnungen befinden sich an den genannten Standorten. Herr Berkhahn ergänzt, dass es sich um die Benennung der Betriebsstätten handelt.

Frau Gustke lässt über die Vorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Neufassung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen