29.11.2018 - 12.3 Erklärung zur Unterstützung der "Arbeitsgemeins...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Bearbeiter:
- Fraktion Fraktion DIE LINKE.
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kargel, Fraktion DIE LINKE., modifiziert, als Einreicher, den Antrag:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister für die Hansestadt
Wismar das Interesse an der „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher
Kommunen MV (AGFK) zu erklären.
Nach Vereinsgründung und vorliegender Satzung und vorbehaltlich der Einstellung in den Haushalt ist ein Beschluss der Bürgerschaft zum Vereinsbeitritt zu erklären.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Adam
Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister für die Hansestadt
Wismar das Interesse an der „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher
Kommunen MV (AGFK) zu erklären.
Nach Vereinsgründung und vorliegender Satzung und vorbehaltlich der Einstellung in den Haushalt ist ein Beschluss der Bürgerschaft zum Vereinsbeitritt zu erklären.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister für die Hansestadt
Wismar das Interesse an der „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher
Kommunen MV (AGFK) mitzuwirken.
Nach Vereinsgründung und vorliegender Satzung und vorbehaltlich der Einstellung in den Haushalt ist ein Beschluss der Bürgerschaft zum Vereinsbeitritt zu fassen.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Herr Weinhold verlässt die Sitzung um 19:18 Uhr.