29.11.2018 - 11.12 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.12
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 11.11 und 11.12 zusammen aufgerufen werden.
Begründung: Senator, Herr Berkhahn
Wortmeldung: Herr Domke
Zur Beantwortung noch offener Fragen bittet der Senator, Herr Berkhahn, Herrn Wäsch, Betriebsleiter des EVB, Rederecht zu gewähren.
Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Wortmeldungen: Herr Wäsch; Frau Dr. Sauerbier; Senator, Herr Berkhahn; Herr Brüggert; Herr Schwarzrock; Frau Prof. Dr. Wienecke
Die Vorlage kommt zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2019 (Anlage 3) sowie die 6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 04.12.2017 (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Ja-Stimmen: | 17 |
Nein-Stimmen: | 16 |
Enthaltungen: | 0 |
|
|
| |
Die Sitzung wird um 18:41 Uhr für eine Pause unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:56 Uhr weitergeführt. | |
| |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
öffentlich
|
102,7 kB
|
|||
|
2
|
öffentlich
|
143,3 kB
|