29.11.2018 - 11.10 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.10
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 11.9 und 11.10 zusammen aufgerufen werden.
Begründung: Senator, Herr Berkahn
Die Vorlage kommt zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2019 (Anlage 3) sowie die 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017 (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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89,3 kB
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2
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öffentlich
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218 kB
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