05.08.2013 - 5 Haushaltssicherungskonzept 2013

Wortmeldungen: Herr Wellmann, Herr Dr. Fanger, Frau Adam, Frau Bernhard, Herr Bojahr, Herr Leja, Herr Brosig, Herr Brandt

Herr Dr. Fanger führte in die Vorlage ein, erläuterte den Grund der Erstellung eines HH-Sicherungskonzeptes und kam auf die wesentlichen Eckpunkte des HH-Sicherungskonzeptes zu sprechen.

Die Mitglieder stellten Fragen zu folgenden Angelegenheiten:

–         Zu S. 122 – Wie ist die Verwaltung auf diese konkreten Zahlen gekommen?

–         Warum sind einige Konsolidierungsvorschläge mit Strichen versehen?

–         S. 32 – Ist die 2-jährige Erprobung nach der Ausbildung noch zeitgemäß?

–         S. 64 – Der Vorschlag zur Reduzierung der Öffnungszeiten erscheint nicht transparent genug.

–         Hebesatz Grundsteuer B

Die Fragen wurden durch die Verwaltung beantwortet.

Herr Bojahr legte seine Gründe dar, weshalb er dem HH-Sicherungskonzept nicht zustimmen wird.

Folgender Hinweis für die Verwaltung wurde aus der Reihe der Mitglieder gegeben:

Die Mitgliedsbeiträge an die einzelnen Vereine sollten noch mal durchgesehen werden. Weiterhin sollte diese Angelegenheit weiterhin durch den Verwaltungsausschuss begleitet werden.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2013 bis 2018 in der als Anlage beigefügten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen: 1