06.11.2018 - 12 Aufhebungssatzung zur Benutzungsordnung für den...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 06.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Aufhebung der Benutzungsordnung für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar vom 09.12.2008 und die als Anlage 1 beigefügte Aufhebungssatzung.
Wortmeldungen:
Herr Wäsch
Ursache der Aufhebung ist die Aktualisierung des Ortsrechts. Die Benutzungsordnung hat keinen Satzungscharakter und ist daher aufzuheben. Die Betriebsabläufe auf dem AWH werden in einer Betriebs-/Hausordnung geregelt.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Frau Gustke lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 |
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Nein-Stimmen: 0 |
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Enthaltungen: 0 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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31,6 kB
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