06.11.2018 - 11 Aufhebungssatzung zur Satzung der Hansestadt Wi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 06.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Aufhebungssatzung zur Satzung der Hansestadt Wismar über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter.
Wortmeldungen:
Herr Wäsch
Für diese Aufgabe ist der Landkreis Nordwestmecklenburg zuständig, so dass die Satzung aufzuheben ist.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Frau Gustke lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 |
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Nein-Stimmen: 0 |
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Enthaltungen: 0 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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32,4 kB
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