04.06.2018 - 7 Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

Frau Schaller-Uhl nahm zur Vorlage Stellung.

Nach dem Vortrag von Frau Schaller-Uhl folgte die Diskussion:

Wortmeldungen:

Frau Adam, Frau Rakow, Frau Teß, Herr Bojahr, Herr Dr. Woellert, Herr Dr. Zielenkiewitz, Frau Schaller-Uhl, Herr Schönbohm

Grundsätzlich wurde die Fleißarbeit von Frau Schaller-Uhl durch die Mitglieder des Verwaltungsausschusses gelobt.

In der Diskussion wurde jedoch deutlich, dass 1. noch mehr Zeit für die Verwaltungsausschussmitglieder benötigt wird, um die Gebührensatzung in den Fraktionen zu besprechen, 2. hielt der Ausschuss es für besser, wenn die Beitragssteigerung stufenweise vollzogen würde und 3. sprachen sich die Mitglieder für einen Vor-Ort-Termin aus, um die einzelnen Beerdigungsmodelle vor Ort zu begutachten.

Weiterhin wurde zur Thematik der Kostensteigerung folgende Frage gestellt:

Sind in der Vergangenheit gravierende Fehler gemacht worden, weshalb es jetzt zu einer Steigerung der Kosten gekommen ist?

Die Frage beantwortete Frau Schaller-Uhl und teilte mit, dass in dem Sinne keine gravierenden Fehler gemacht worden sind. Es konnten ganz einfach bestimmte Faktoren nicht vorausgeahnt werden (wie z.B. die Bekämpfung von Schädlingsbefall). Daher reagiert die Verwaltung jetzt zeitnah mit der Anpassung der Gebühren. Sie machte darauf aufmerksam, dass man sich hier im Ausschuss gemeinsam mit der Verwaltung darüber geeinigt hatte, dass alle 3 Jahre die bestehenden Gebühren überprüft werden, um Differenzen rechtzeitig vorzubeugen.

Herr Schönbohm ließ darüber abstimmen, ob dieser Tagesordnungspunkt vertagt werden soll und ob die nächste Sitzung im August auf dem Friedhofsgelände stattfinden soll:

Dafür sprachen sich die Mitglieder des Verwaltungsausschusses einstimmig aus. (8 Ja Stimmen, 1 Enthaltung)

Somit wurde dieser Tagesordnungspunkt in die Augustsitzung vertagt.

Frau Benter wurde gebeten, die Augustsitzung des Verwaltungsausschusses auf dem Friedhofsgelände zu organisieren.

- vertagt