09.04.2018 - 5 Fahrradverkehr in der Fußgängerzone
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Verwaltungsausschusses
- Zusätze:
- - verwiesen in den VerwA durch die Bürgerschaft am 25.01.2018
- Gremium:
- Verwaltungsausschuss
- Datum:
- Mo., 09.04.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Bearbeiter:
- Fraktion Fraktion DIE LINKE.
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Erlaubnis zum Befahren der Fußgängerzone mit dem Fahrrad zum 01. 03. 2018 aufzuheben.
Zum Antrag nahm Herr Bojahr Stellung. In seinem Vortrag ging er auf die vorangegangenen Diskussionen im Wirtschaftsausschuss und im Verwaltungsausschuss ein. Aus diesen Diskussionen seien aber auch neue Erkenntnisse hervorgegangen, die die Fraktion DIE LINKE. dazu bewegt haben, den jetzigen Antrag zurückzuziehen.
Herr Dr. Walus, der Leiter des Polizeihauptreviers Wismar, sprach sich für eine zeitliche Begrenzung der Benutzung der Fußgängerzone aus, um das vorhandene Gefährdungspotenzial zu vermindern. Gleichzeitig wäre die Polizei damit in der Lage, ihrer Kontrollfunktion auch in diesem Bereich nachzukommen – so die Aussage von Herrn Dr. Walus in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 06.03.2018.
In diesem Sinne wird die Fraktion DIE LINKE. einen neuen Antrag einbringen – voraussichtlich im Mail 2018.
Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Der Antrag wurde zurückgezogen.
- zurückgezogen