25.01.2018 - 11.5 Fahrradverkehr in der Fußgängerzone

Beschluss:
verwiesen
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Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Erlaubnis zum Befahren der Fußgängerzone mit dem Fahrrad zum 01.03.2018 aufzuheben.

 

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., modifiziert, als Einreicher, den Antrag:

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, die Erlaubnis zum Befahren der Fußgängerzone mit dem Fahrrad zum 01.03.2018 aufzuheben.

 

Herr Hilse löst Herrn Schönbohm als Beisitzer ab.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe sowie in den Verwaltungsausschuss.

 

Herr Schönbohm löst Herrn Hilse als Beisitzer ab.

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Manthey; Frau Runge; Herr Hilse

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der modifizierten Vorlage in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe sowie in den Verwaltungsausschuss.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, die Erlaubnis zum Befahren der Fußgängerzone mit dem Fahrrad zum 01.03.2018 aufzuheben.

- beschlossen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Sitzung wird um 18:40 Uhr für eine Pause unterbrochen.

 

Herr Ahlvers verlässt die Sitzung um 18:40 Uhr.

 

Die Sitzung wird um 18:55 Uhr weitergeführt.

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Anlagen

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