30.11.2017 - 10.19 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.19
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 30.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt
1. die 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 30.11.2016 (Anlage 1) sowie
2. auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2018 (Anlage 3).
Abstimmungsergebnis:
- mehrheitlich beschlossen
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Auszählung der Stimmen.
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, lässt erneut über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
- mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:22
Nein Stimmen:6
Enthaltungen:4
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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36,4 kB
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2
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öffentlich
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84 kB
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