06.11.2012 - 5 Haushaltsplan 2013 - 1. Lesung

Wortmeldungen:

Frau Jörss, Herr Rakow, Frau Berger, Frau Prof. Dr. Wienecke, Herr Klein

Frau Bansemer, Herr Holthoff, Herr Junge,

Der Ausschussvorsitzende bittet die Vertreter der Verwaltung um einige Ausführungen zum vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes 2013.

Frau Bansemer erläutert, dass die Haushaltssatzung 2013 sowie die Wirtschaftspläne der Beteiligungsge­   sellschaften in der Dezember-Sitzung vorgestellt werden. Die aktuellen Abschreibungen sowie die Auflösung der Sonderposten werden derzeit noch eingearbeitet.

Sie fasst die wichtigsten Kennzahlen zusammen. So beträgt u.a. die Höhe der Kreisumlage 13,8 Mio. € und die der Schlüsselzuweisungen 8,88 Mio. €. Sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt weisen ein Defizit aus. Detaillierte Informationen hierzu können in Kürze der vorgelegten Haushaltssatzung entnommen werden.

Folgende Themen werden von den Ausschusmitgliedern angesprochen:

              - Vermögensauseinandersetzung im Zuge der Landkreisneuordnung mit dem Landkreis

         Nordwestmecklenburg

              - Höhe der Personalaufwendungen in den verschiedenen Teilhaushalten 03 (Tourismus, Presse

         und  Stadtmarketing) und 05 (Wirtschaftsförderung)

              - Veranschlagung der Erträge und Aufwendungen des Produktes 57301 (Märkte)

                hier: zukünftige Organisation des Weihnachtsmarktes

              -  Investitionsplan der Hansestadt Wismar

                 > Maßnahme-Nr.: 11403 Technikunterstützte Informationsverarbeitung

                   > Maßnahme-Nr.: 2820012007 Alte Schule

                   > Maßnahme-Nr.: 57100127912027 Vertiefung/ Verbreiterung der seewärtigen Hafenzufahrt

                   > Maßnahme-Nr.: 5410112124 St. Marienkirchhof

              -   städtische Beteiligungen im Teilhaushalt 09 Zentrale Finanzdienstleistungen

Die gestellten Fragen werden von den Vertretern der Verwaltung umfassend beantwortet.

Die vorgelegte 1. Lesung des Haushaltsplanes 2013 wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. In der Dezember-Sitzung wird über die Haushaltssatzung 2013 eine Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar abgegeben.

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