11.10.2017 - 6 Zweite Änderung der Benutzungs- und Entgeltordn...

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 beigefügte 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten wird beschlossen.

Herr Fröhlich führt in die Vorlage ein und erläutert die Änderungen. Im Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales wurde die Vorlage einstimmig angenommen.

Herr Bojahr erkundigt sich nach den Tatbeständen A, B, C, D in der Anlage 2. Herr Fröhlich erläutert die Definitionen. Herr Rickert merkt an dieser Stelle an, dass es zweckmäßig gewesen wäre, wenn die Änderungsvorlage mit Bezug auf die Entgeltordnung erstellt worden wäre. Herr Fröhlich wird dies bis zur BS-Sitzung nachholen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

Herr Fröhlich verlässt um 18:51 Uhr die Sitzung.