10.12.2025 - 5.3 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 10.12.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10.3 Abt. Liegenschaften
- Bearbeiter:
- Sabine Zingelmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Herr Raap, Herr Jantzen, Herr Fuhrwerk
Herr Raap führt zur Vorlage aus.
- Finanzielle Auswirkungen besprochen
- Für zusätzliche Maßnahmen, die noch nicht priorisiert wurden, muss die HWI einen Antrag stellen
Herr Fuhrwerk lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die außerplanmäßige Bewilligung für das Haushaltsjahr 2025 in Höhe von 1.000.000 EUR zur Finanzierung des Wertausgleichs bei der Rücknahme des Grundstückes Hinter dem Rathaus 3 aus dem städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ in den Kernhaushalt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen: |
9 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |