10.11.2025 - 5.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Frau Bansemer stellt den Haushalt 2026/2027 vor.
Zunächst wird die Ausgangslage erläutert.

Fragestellung durch Herrn Schneider.
Beantwortung durch Frau Bansemer.

Die Verpflichtungserklärung ist auf die Jahre 2024/2025 bezogen.
Einflussfaktoren sind hierbei der Anstieg des Stellenbestandes, kommunaler Finanzausgleich, Entwicklung der Investitionen und der Kreisumlage.

Fragestellung Herr Hilse
Beantwortung durch Frau Bansemer.

Frau Raum fragt, ob Auswirkungen auf die Gastronomie in Wismar mit einbezogen wurden.
Frau Bansemer reagiert, dass dies nicht mitberücksichtigt wurde.

Eine grafische Darstellung zeigt, dass die Entwicklung der Kreisumlage im Zeitraum 2012-2027 steigt.

Als nächstes wird die Entwicklung der Steuereinahmen und Gewerbesteuer veranschaulicht.
Die Gewerbesteuer ist hier der größte Einnahmeposten.

Fragestellung durch Herrn Schneider
Beantwortung durch Frau Bansemer.

 

Zudem wird die grafische Entwicklung der Gewerbesteuer durch IST und Plandarstellung veranschaulicht präsentiert.

 

Im Ergebnishaushalt ist eine große Lücke vorhanden.

 

Herr Schneider fragt, was im Haushalt bei Rücklagen unter genehmigungspflichtig und genehmigungsfrei zu verstehen ist.

Frau Bansemer antwortet, dass grundsätzlich Rücklagen als genehmigungsfrei zu verstehen sind, jedoch auf nicht vollständigen Verbrauch geachtet werden sollte und diese erst zum Jahresabschluss greifen.

Im Ergebnishaushalt ist ein grafischer Abfall zu erkennen.

Erträge und Aufwendungen gehen immer weiter auseinander.

Frage durch Frau Lechner
Beantwortung durch Frau Bansemer.

Im Finanzhaushalt ist ebenfalls eine große Lücke erkennbar.

Investitionen und Investitionsmaßnahmen weisen einen negativen Saldo für 2026/2027 auf.

Danach wird die Kreditentwicklung vorgestellt.
Investitionskredite werden aufgelistet und grafisch dargestellt.

Die Leistungsfähigkeit nach RUBIKON wird als gefährdete dauernde Leistungsfähigkeit eingeordnet.

Frau Raum fragt, ob es Lösungen gibt, wie man aus der Schuldenfalle herauskommen kann.
Frau Bansemer antwortet, dass diese Defizite besprochen werden, nachdem das Haushaltssicherheitskonzept aufgestellt worden ist.

Wortmeldung Herr Schneider

Wortmeldung Herr Hilse

Die gesamte Präsentation ist zudem als Pdf Anlage unter der folgenden Vorlagennummer im Allris zu finden.

Frau Zander stellt ihr Produkt des Amtes 07 Amt für nachhaltige Stadtentwicklung, Projektmanagement und Welterbe vor.
Hierzu gehören die Aufstellung des Klimaanpassungskonzeptes, Fortschreibung des ISEK ab 2027, Welterbe Monitoring, Sachverständigenbeirat, Öffentlichkeits-/Bildungsarbeit, Städtebauförderung. Bei der Aufstellung des Haushaltes wurde auf Sparmaßnahmen geachtet.

Die genauen Zahlen sind dem Haushaltsentwurf zu entnehmen.

80% Förderung sind im Klimaanpassungskonzept enthalten (Eigenanteil 20% ca. 38.000€).
90% Förderung in der Wärmeplanung.

Herr Dr. Asmus ergänzt, dass er dies als gut investiertes Geld bewertet.

Frau Lechner beantragt, dass zusätzliche Fragen zu der Aufstellung des Haushaltes nur noch in schriftlicher Form erfolgen.
Zustimmung von allen anwesenden Mitgliedern. 

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2026/2027 der Hansestadt Wismar (inkl. des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“) gemäß Anlagen. 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	4
Nein-Stimmen:	1
Enthaltungen:	3