04.11.2025 - 5.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Jantzen, Frau Runge

 

Frau Bansemer erläutert anhand einer Präsentation die Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für die Haushaltsjahre 2026/ 2027.

 

Diese Präsentation wird ebenfalls als Bericht/ Antwort im Allris eingestellt.

 

Über diese Vorlage wird erst in der Dezember- Sitzung abgestimmt. Sie ist in der heutigen Sitzung zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Frage von Herrn Jantzen zu den 15 neuen Stellen zur Wahrnehmung von Aufgaben im pflichtigen Bereich, erläutert Frau Bansemer ausführlich.

 

Anschließend erläutert sie mittels eines Handouts zu den wesentlichen Finanzbeziehungen zwischen Kernhaushalt und Unternehmen, Einrichtungen sowie Sondervermögen, die Verbindungen zu den beiden Eigenbetrieben.

 

Auf die Frage von Herrn Jantzen zur Finanzbeziehung zwischen Kernhaushalt und Seehafen reagiert die Senatorin mit dem Hinweis, dass Fragen zu kommunalen Betrieben nicht Gegenstand des Eigenbetriebsausschusses sind und verweist auf den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe oder eine Anfrage über die Fraktionen.  

 

Da es keine weiteren Fragen gibt, bedankt Frau Runge sich bei Frau Bansemer für die Ausführungen und diese verlässt die Sitzung.