03.11.2025 - 5.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Frau Bansemer führte in die Vorlage ein. Frau Spierling ergänzte den Vortrag mittels PowerPoint-Präsentation.

 

(Herr Keßler betrat den Sitzungsraum um 18.05 Uhr. Frau Lechner betrat den Sitzungsraum um 18.06 Uhr.)

 

Nach dem Vortrag durch die Verwaltung folgte die Diskussion.

 

Wortmeldungen: Herr Schneider, Frau Bansemer, Herr Ohlerich, Frau Spierling, Herr Fuhrwerk, Herr Brüggert

 

 

In der Diskussion stellten die Ausschussmitglieder verschiedene Fragen und hatten Anmerkungen zu folgenden Themen:

•           Finanzierung der Vollzeitäquivalenten für die Pflichtaufgaben
•           Höhe der Zinsen für die Kassenkredite

(Herr Holst betrat den Sitzungsraum um 18.33 Uhr.)

•           Rubikon
•           Haushaltssicherungskonzept
•           Kürzung der freiwilligen Leistungen
•           Stellenzuwachs
•           Externe Beratung

 

Die PowerPoint wird den Mitgliedern als Bericht/Antwort im Allris-System zur Verfügung gestellt.

 

Im 2. Teil der Diskussion ging die Verwaltung auf die einzelnen Produkte ein:

 

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Frau Steffan, Frau Bretschneider, Herr Brüggert, Herr Ohlerich, Herr Schneider, Herr Raap, Herr Oberdieck, Herr Wehry, Frau Spierling

 

In dieser Diskussion stellten die Mitglieder Fragen zu folgenden Themen:

•           Anzahl der gerichtlichen Verfahren
•           11200 externe Unterstützung/ZKB Neubrandenburg
•           Aufwendungen und Vorteile der externen Unterstützung durch die ZKB

 

Da diese Vorlage in einer 2. Beratung im Dezember diskutiert wird, wurde über die Vorlage nicht abgestimmt.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2026/2027 der Hansestadt Wismar (inkl. des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“) gemäß Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.