14.07.2025 - 6.1 Investitionsplanung zum Haushalt 2026/2027 - Pr...

Herr Rakow beginnt und gibt das Wort an Frau Bansemer. Sie teilt mit, dass die Prioritätenliste in der Septembersitzung der Bürgerschaft beraten wird. Anhand von Beispielen werden die Investitionsmaßnahmen von Hochbauten, Sportanlagen, Straßen und Grünflächen vor dem Hintergrund der drei Prioritäten hinsichtlich der pflichtigen und freiwilligen Aufgabenerfüllungen erläutert. Weiter erklärt Frau Bansemer die Finanzierungsplanung und die Aufnahme von möglichen Krediten. Herr Berkhahn weist auf die Möglichkeit für die Fraktionen hin, sich bis September noch einmal mit Frau Bansemer in Verbindung zu setzen, bzw. auch im Vorfeld schriftliche Fragen zu stellen.

Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Frau Domschat-Jahnke, Herr Rakow,

Herr Groth, Frau Schmidt-Blaahs, Herr Helbig

Folgende Themen werden diskutiert:

•           Unterschiede der Wichtigkeit verschiedener Straßen
•           Kernhaushalt und SSV Altstadt
•           Fördermittel
•           Prioritäten von Grünflächen
•           Verkehrsentwicklungskonzept
•           Bauhofstraße bzgl. Zugänge der Gewerbetreibenden in Bezug auf Instandhaltungsmaßnahmen
•           Musikschule

 

Der Tagesordnungspunkt wurde zur Kenntnis genommen.

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2026/2027.