07.07.2025 - 6.2 Investitionsplanung zum Haushalt 2026/2027 - Pr...

Es erfolgen von Frau Bansemer (Amtsleiterin für Finanzverwaltung) Informationen zur Investitionsplanung zum Haushalt 2026/2027 – Prioritätenliste. Die Verwaltung bereitet zurzeit den Doppelthaushalt 2026/2027 vor. Die Grundlagen zur Erarbeitung der Investitionsplanung werden benannt. Es wird betont, dass eine Priorisierung der Maßnahmen notwendig ist, da die finanziellen und personellen Ressourcen begrenzt sind. Die geplanten Maßnahmen wurden in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachämtern erarbeitet und abgestimmt. Dabei wurde versucht, auch Maßnahmen zu berücksichtigen, die bisher noch nicht umgesetzt werden konnten. Zudem wurde geprüft, welche Fördermöglichkeiten auf Bundes- und Landesebene bestehen. Frau Bansemer stellt die Prioritätenliste vor. Hierbei ist eine Verständigung bezüglich der Festlegung auf drei Prioritäten erfolgt, die sie kurz definiert. Verschiedene Maßnahmen werden nach Priorität vorgestellt und erläutert.

 

Eine Diskussion erfolgt zur Vorlage. Herr Freitag informiert sich, ob für die Sportflächen PSV auch genügend Parkplätze eingeplant sind.

 

Frau Bansemer nimmt die Anfrage mit und die Verwaltung wird zeitnah berichten.

 

Herr Box stellt einen Antrag mit der Bitte die TOP 6.2 aufgrund der Fülle von Informationen und Komplexität auf eine zweite Sitzung zu vertagen.

 

Herr Senator Berkhahn regt an, dass die Mitarbeiter der Finanzverwaltung die Prioritätenliste in den Fraktionen mit allen Fraktionsmitgliedern diskutiert, weil hier alle Perspektiven aus den Ausschüssen zusammenfließen. Für den Fall, dass einzelne Maßnahmen nicht mitgetragen werden, schlägt Herr Senator Berkhahn vor, diese Punkte direkt mit Frau Bansemer und Frau Spierling (Verwaltung) zu besprechen, um gemeinsam tragfähige Lösungen zu finden. Kommt es zu einer höheren Priorität einer Maßnahme, müsse eine andere zurückgestellt werden.  Er empfiehlt ausdrücklich, dieses Verfahren zu nutzen.

 

Frau Raum fragt nach, wie die Prioritätenliste zustande kommt, und bittet um eine kurze Darstellung des Verfahrens.

 

Frau Bansemer schildert das Verfahren.

 

Frau Hagemann fasst die besprochene Diskussion zusammen und nennt Möglichkeiten, wie weiter vorgegangen werden kann. Sie fragt Herrn Box, ob er bei seinem Antrag auf Vertagung bleibt. Herr Box nimmt seinen Antrag zurück.

 

Frau Hagemann lässt abstimmen, dass der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales die Prioritätenliste zur Investitionsplanung zur Kenntnis nimmt.

 

Beschluss: Der Ausschuss nimmt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2026/2027 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: beschlossen/zur Kenntnis

Ja-Stimmen:	8
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0