03.06.2025 - 8 Kostenfreies Kurzzeitparken in der Hansestadt W...

Wortmeldungen: Frau Runge, Herr Koebe, Herr Glockemann, Herr Brüggert, Herr Bergmann, Herr Berkhahn, Herr Jantzen, Frau Domschat- Jahnke, Frau Hagemann, Herr Schöning, Herr Schneider, Frau Keßler

 

Zunächst begründet Herr Koebe den Antrag seiner Fraktion.

 

Während auch Herr Brüggert, Herr Jantzen, Herr Schöning und Herr Schneider sich ausdrücklich für die Einführung des kostenlosen Kurzzeitparkens auf den von der Hansestadt Wismar bewirtschafteten Parkplätzen aussprechen und dies begründen, erläutern Herr Glockemann, Herr Bergmann und Frau Hagemann ausführlich die Gründe, die ihrer Meinung nach gegen diese Einführung sprechen.

 

Die Verwaltung verweist an dieser Stelle auf die Empfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes.

 

Frau Keßler plädiert für eine Präzisierung des Antrages. Herr Brüggert pflichtet dem bei, bietet der antragstellenden FDP- Fraktion hier die Zusammenarbeit mit seiner Fraktion (BfW) an und beantragt die Überarbeitung des Antrages.

 

Daraufhin lässt die Ausschussvorsitzende über eine Vertagung abstimmen.

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft Wismar beschließt die Einführung von kostenfreiem Kurzzeitparken (15 Minuten) auf den von der Hansestadt Wismar bewirtschafteten Parkflächen und beauftragt den Bürgermeister mit der Umsetzung der notwendigen Umrüstungen der Parkautomaten, sowie des Handyparkens zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Die hierdurch entstehenden Kosten (Umrüstung, Wegfall Einnahmen aus Parkvorgängen) sind im nächsten Haushalt einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:

•           vertagt

Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	2
Enthaltungen:	0