24.04.2025 - 13.1 Kostenfreies Kurzzeitparken in der Hansestadt W...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.1
- Zusätze:
- Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 24.04.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Herr Domke, Fraktion Liberale Liste – FDP, begründet den Antrag und beantragt die Verweisung in den Eigenbetriebsausschuss und den Finanzausschuss.
Wortmeldung: Herr Schneider
Frau Schmidt-Blaahs, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, beantragt die Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.
Herr Berkhahn verweist auf den Workshop des begleitenden Arbeitskreises am 8. Mai 2025.
Wortmeldungen: Herr Krumpen, Herr Beyer, Herr Gundlack, Herr Domke, Herr Tom Brüggert. Herr Tilsen
Herr Gundlack, SPD-Fraktion, schlägt vor, frühstens im Juni in den Ausschüssen darüber zu sprechen.
Wortmeldung: Herr Schneider
Herr Meister, CDU-Fraktion, beantragt die Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe.
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Eigenbetriebsausschuss (ab Juni):
- beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss (ab Juni):
- beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Finanzausschuss (ab Juni):
- beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Wirtschaftsausschuss (ab Juni):
- beschlossen