10.03.2025 - 6.1 Umsetzung des Beschlusses zur Erarbeitung eines...

Herr Rakow eröffnet den Tagesordnungspunkt, erläutert den Zustand des Bürgerparks und erwähnt das vorgelegte Konzept der Verwaltung, bevor er das Wort an Frau Domschat-Jahnke übergibt.

Frau Domschat-Jahnke leitet ein, dass sie in Vertretung mehrerer Ämter zu diesem TOP vorträgt. Sie stellt Frau Kayatz und Frau Donath vor. Danach geht Frau Domschat-Jahnke ausführlich auf die Anlagen der Vorlage und somit das erarbeitete Nutzungskonzept inklusive der einzelnen Maßnahmen ein. Durch die Ausschussmitglieder werden Fragen gestellt und intensiv diskutiert, u.a. zu den Themen:

•           Prioritätensetzung
•           Hinweise zu bereits beschlossenen Bürgerschaftsvorlagen
•           Verständnis der Abarbeitung des Konzeptes nach Beschlussfassung
•           Vorbehalt der Haushaltsberatungen
•           Vorbehalt der Notwendigkeit einiger Maßnahmen
•           Berücksichtigung der Barrierefreiheit

Herr Kargel stellt einen Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung.

Herr Rakow fasst den Antrag auf Vertagung zusammen:

•           Die Fraktionen werden die Maßnahmen intern diskutieren und ihrerseits die Prioritäten für die Beratung im nächsten Ausschuss mitnehmen.
•           Es wird eine Vorortbegehung im nächsten Ausschuss stattfinden, um anschließend gemeinsam in Form eines Workshop-Charakters die Maßnahmen nach Prioritäten zu sortieren, sodass die Beschlussvorlage in die Maisitzung der Bürgerschaft eingebracht werden kann.

WL: Herr Tiedke, Frau Keßler, Frau Kayatz, Herr Tewes, Herr Karge, Herr Helbig, Herr Tilsen, Herr Treydte, Herr Rakow

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt das in der Anlage beigefügte Konzept für den Bürgerpark mit dem Haus des Gastes und der Reithalle und Festplatz (2025) und stimmt der darin enthaltenen Maßnahmenübersicht zu.

Damit wird die Grundlage zur Anmeldung der Maßnahmen in die zukünftigen Haushaltsplanungen und bei Beschluss und Genehmigung dieser die anschließende Planung und Umsetzung der Maßnahmen geschaffen.

Herr Rakow lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	8
Nein-Stimmen:	0
Enthaltung:	1