26.09.2024 - 12.6 Anpassung der Friedhofssatzung, um Menschen mit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.6
- Zusätze:
- Fraktion Die Linke
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 26.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass TOP 12.5 und TOP 12.6 gemeinsam aufgerufen werden. Die Abstimmung erfolgt getrennt.
Begründung: Herr Toni Brüggert
Herr Krumpen, als Einreicher der Vorlage VOP/2024/0078 (TOP 12.6) beantragt die Verweisung beider Anträge in den Verwaltungsausschuss.
Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Toni Brüggert, Herr Beyer, Herr Jantzen, Herr Berkhahn
Frau Hagemann, Fraktion Die Linke, beantragt:
- die Verlängerung der Sitzung bis 22:30 Uhr
- Ende der Diskussion dieser TOPs
Es erfolgt die Abstimmung über die Verlägerung der Sitzung bis 22:30 Uhr.
- beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die Beendigung dieser Diskussion.
- beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung in den Verwaltungsausschuss.
- verwiesen
Beschluss:
Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister gemeinsam mit dem Verwaltungsausschuss die Friedhofssatzung zu überarbeiten. Ziel der Überarbeitung soll es unter anderem sein, Menschen, die körperliche Einschränkungen haben, die Möglichkeit einzuräumen in Ausnahmefällen mit dem PKW näher an die Grabstellen heranfahren zu können.