26.09.2024 - 10 Beschlussfassung über Einspruch gegen die Gülti...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Es handelt sich um eine Vorlage der Gemeindewahlleiterin.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 26.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht/Antwort gem. KV M-V
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin erläutert das Verfahren zu diesem Einspruch.
Die Präsidentin fragt nach, ob die Einspruchsführerin anwesend ist. Das ist nicht der Fall.
Wortmeldung: Herr Toni Brüggert
Herr Krumpen, Fraktion Die Linke, möchte wissen ob dem Gemeindewahlausschuss zum Zeitpunkt seiner Entscheidung der Einspruch bekannt war.
Herr Beyer erklärt ,dass die Einspruchsfrist erst dann ausgelöst wird, wenn der Gemeindewahlausschuss das vorläufige Endergebnis festgestellt hat. Erst danach kann ein Einspruch erfolgen.
Wortmeldung: Herr Krumpen, Herr Beyer, Herr Tom Brüggert, Herr Krumpen, Herr Beyer
Herr Tom Brüggert, CDU-Fraktuion, beantragt eine Pause für eine Sitzung des Präsidiums.
Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 18:05 Uhr beendet.
Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.
Herr Beyer gibt der Gemeindewahlleiterin, Frau Sydow das Wort.
Wortmeldungen: Herr Jantzen, Herr Gundlack, Herr Beyer, Herr Krumpen
Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird um 18:25 Uhr beendet.
Die Öffentlichkeit wird hergestellt.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, den Einspruch von Frau Ruth Apelt gegen die Gültigkeit der Bürgerschaftswahl vom 09.06.2024 als unbegründet zurückzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen