07.10.2013 - 7 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013

Wortmeldungen: Herr Schönbohm, Herr Bojahr, Frau Bansemer

Der Verwaltung wurde Gelegenheit gegeben, sich zur vorgelegten 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 zu äußern. Frau Bansemer informierte sodann über die Situation zum HH 2013 in der HWI. Sie teilte mit, dass das Ministerium für Inneres und Sport M-V im Mai 2013die rechtsaufsichtliche Genehmigung des HH 2013 erteilte, aber gleichzeitig anordnete, dass mit dem Nachtragshaushalt eine Verbesserung von mindestens 800 T€ zu erreichen ist. Im weiteren Vortrag ging Frau Bansemer auf die Veränderungen im Ergebnishaushalt ein. Dabei erläuterte sie im Einzelnen, wie es zu den Ergebnisverschlechterungen kommen konnte. Weiterhin stellte sie in ihrem Vortrag die dem entgegenstehenden Mehrerträge dar, ging auf die Entwicklung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ein und nahm Stellung zu Krediten und deren positive Zinsentwicklung. Abschließend gab Frau Bansemer noch Auskunft über Wohnungsbaudarlehen und deren Ablösung.

Nach dem Vortrag von Frau Bansemer folgte die Diskussion:

Die Mitglieder stellten noch Fragen zu folgenden Themen:

–         Teilhaushalt 03 – Warum ist dieser in den Unterlagen für den Verwaltungsausschuss nicht enthalten?

Die Frage wurde durch die Verwaltung beantwortet.

Weitere Fragen wurden nicht gestellt.

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 der Hansestadt Wismar.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 4             

Nein Stimmen: 1             

Enthaltungen: 4