07.10.2013 - 8 Hafenbenutzungsordnung der Hansestadt Wismar

Wortmeldungen:  Herr Brosig, Herr Forst, Frau Davids, Herr Bojahr, Herr Berkhahn, Frau Rieck

Herr Brosig führte in die Vorlage ein. Er teilte mit, dass die derzeit geltende Hafenbenutzungsordnung der HWI aus dem Jahre 2000 stammte und dringend angepasst werden musste. Sodann erläuterte Herr Brosig die gesetzliche Grundlage zur Erstellung einer Hafenbenutzungsordnung. Herr Brosig übergab das Wort an Herrn Forst. Dieser ging in seinem Vortrag auf die einzelnen Problematiken im Bereich des Hafens ein und erläuterte, weshalb die Hafenbenutzungsordnung der HWI überarbeitet werden musste.

Nach dem Vortrag der Verwaltung folgte die Diskussion:

Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses stellten noch Fragen zu folgenden Themen:

–         Hafenentgeltordnung – Warum geht diese erst im November ins Verfahren?

–         Was wird alles als „Stadthafen“ bezeichnet?

Die aufkommenden Fragen wurden von der Verwaltung beantwortet.

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft empfiehlt dem Bürgermeister die Inkraftsetzung der als Anlage beigefügten Hafenbenutzungsordnung der Hansestadt Wismar.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9             

Nein Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0