07.01.2019 - 9 Sonstiges

Wortmeldungen: Frau Scheidt, Herr Fröhlich, Herr Kothe, Herr Box, Herr Fuhrwerk

Frau Scheidt informiert, dass unter dem Aspekt der Absicherung der Gesamtfinanzierung für die Maßnahme Reuter-Schule und Neue Grundschule eine Neuordnung nach Prioritäten erfolgen musste.

Von Herrn Fröhlich erfolgen hierzu Informationen anhand von 2 Übersichten (Tabellen) zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen aus den Bereichen Schule und Sport. Er gibt den Hinweis, dass hierzu ein Bericht mit ausführlichen Erläuterungen durch das Amt für Finanzverwaltung in das ALLRIS eingestellt wird.

Herr Kothe stellt den Antrag, die Übersichten an das Protokoll der Sitzung anzulegen.

Herr Box erachtet es, nach nochmaliger Bestätigung durch Herrn Fröhlich, als ausreichend, den Bericht mit den Erläuterungen durch das Amt für Finanzverwaltung abzuwarten.

Dieses wird von den Ausschussmitgliedern bestätigt.

Herr Fuhrwerk fragt zur Sperrung der sogenannten alten Mensa nach.

Herr Senator Berkhahn teilt mit, dass keine konkrete Information und Aussage über die Gründe der Sperrung erfolgen kann. Diese Information kann aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht erfolgen. Es kann nur soweit informiert werden, dass durch das Bauamt eine Kontrolle durchgeführt und massive Mängel festgestellt wurden. Die Mängel sind dem Betreiber bereits seit langer Zeit bekannt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Nutzung aufgrund der Mängel nicht mehr vertretbar.

Prof. Joachim WinklerWolfgang Box

Ausschussvorsitzender1. Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden

Silvia Godknecht

Protokollantin