07.01.2019 - 4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.1...

Frau Scheidt informiert über eingegangene Ergänzungswünsche zum Protokoll der Sitzung vom 03.12.2018 in der Verwaltung. Diese liegen den Mitgliedern des Ausschusses schriftlich vor.

1.  Hinweis von Herrn Fuhrwerk zum TOP 6:

Beim Abstimmungsergebnis muss es richtig heißen: Ja-Stimmen:     8

                                                                               Nein-Stimmen: 1

                                                                               Enthaltungen:   0

2. Herr Fuhrwerk teilt mit, dass er „generell unzufrieden“ mit der Protokollierung ist. Er hat jedoch keinen Änderungs- bzw. Ergänzungsvorschlag zum TOP 9 schriftlich unterbreitet.

3. Herr Dr. Schröder bittet um Ergänzung unter TOP 6:

Dort steht auf Seite 5:

„Herr Schröder stellt den Vorschlag von Herrn Box sowie die Berichterstattung in Frage.“

Es soll nun heißen:

„Herr Schröder stellt eine Berichterstattung ohne vorherige Konzeptentwicklung und die Möglichkeit auf einen Bericht zu reagieren, in Frage.

Abstimmung erforderlich!

4. Herr Schröder bittet um Ergänzung unter TOP 9:

Auf Seite 7 oben wird nach dem Satz:

„Herr Schröder stimmt den Ausführungen von Herrn Fuhrwerk zu und ergänzt diese.“, folgender Satz hinzugefügt:

„Die Mittel zur Verbesserung der Kinderbetreuung sollten in die Betreuung der Kinder fließen und nicht in bereits finanzierte Unternehmungen von Neubauten, die sowieso finanziell abgesichert sind.“

Abstimmung erforderlich!

In der heutigen Sitzung bittet Frau Lechner um folgende Ergänzung ihrer Wortmeldung.

Im Protokoll auf Seite 5 steht:

„Frau Lechner bittet darum, das Thema „Pflege“ in einer der nächsten Ausschusssitzungen auf die Tagesordnung zu nehmen und zu beraten.“

Es soll nun heißen:

„ Frau Lechner bittet darum, das Thema „Pflege im Krankenhaus“ in einer der nächsten Ausschusssitzungen zu nehmen und zu beraten.“ (Frau Lechner begründet ihren Antrag

Abstimmung erforderlich!

Wortmeldungen: Herr Box, Herr Senator Berkhahn, Herr Dr. Schröder, Herr Fuhrwerk

Eine Diskussion erfolgt über die Veränderung der Protokollart. Es sollen keine Wortprotokolle, sondern nur noch Ergebnisprotokolle über die Sitzungen des Ausschusses angefertigt werden.

Hierbei wird auf die Protokolle der Bürgerschaft verwiesen. Das Schreiben des Präsidenten der Bürgerschaft vom 28.10.2016 wird im Wortlaut verlesen. Hierin wird gefordert, keine Wortprotokolle anzufertigen. Zum Einwand, dass aufgrund von Ergebnisprotokollen keine ausreichende Information über den Sitzungsinhalt gegeben ist, wird folgender Hinweis gegeben. Bei Verhinderung einer Teilnahme an der Sitzung, besteht immer die Pflicht, einen Vertreter zu schicken. Dieser informiert in den Fraktionen über den Inhalt der Sitzung.

Es erfolgt die Entscheidung, ab sofort Ergebnisprotokolle anzufertigen.

Herr Prof. Winkler lässt über alle vorliegenden Ergänzungen zum Protokoll abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich angenommen

Ja-Stimmen:   4

Nein-Stimmen:   3

Enthaltungen:     1

Herr Prof. Winkler lässt über das Protokoll mit den Ergänzungen abstimmen. 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen