08.04.2013 - 4 Umsetzung von Parkerleichterungen für gehbehind...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- VO/2012/0629
- Gremium:
- Verwaltungsausschuss
- Datum:
- Mo., 08.04.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Wortmeldungen: Herr Schönbohm, Frau Davids, Herr Leja, Herr Dr. Eigendorf, Herr Benz, Herr Brosig, Herr Wellmann
Herr Schönbohm informierte die Anwesenden über den Sachstand in dem speziellen Fall, der in der vergangenen Sitzung des Verwaltungsausschusses angesprochen wurde, und dass eine angemessene Lösung gefunden wurde. Die Verwaltung stellte aufgrund von Nachfragen die rechtliche Sachlage klar.
Weitere in der Diskussion aufkommende Fragen wurden durch die Verwaltung beantwortet.
Für die Mitglieder des Verwaltungsausschusses ergab sich kein weiterer Diskussionsbedarf.