13.06.2018 - 5 Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

Herr Domke lobt die sehr gute und umfangreiche Kalkulation.

Frau Schaller-Uhl führt zur Gebührensatzung und zu den Gründen der neuen Kalkulation aus:

1. Vereinbarung – Kalkulation alle 3 Jahre
2. Grabnutzungs- und Pflegegebühr wurden getrennt
3. Pflegeaufwand für Bäume höher als kalkuliert
4. gesetzl. Vorschrift §15 Bestattungsgesetz → Gräber von Kindern unter 6 Jahre müssen 20 Jahre
   gepflegt werden
5. erhöhe Raumkosten

Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Rickert, Herr Jörss

–        Verständnisfragen

–        Samstagsgebühren

–        Erläuterung Abkürzungen

–        Aufschlüsselung Baumpflegekosten

–        haushalterische Auswirkungen → Finanzhaushalt (gesamt)
→ Ergebnishaushalt (periodengerecht)

Frau Bansemer schlägt folgendes weiteres Verfahren vor:

1. Ergebnis im August (Fachausschuss) abwarten

2. Vorlage anschließend auf die TO des Finanzausschusses setzen

Herr Domke fragt nach Gegenstimmen – keine Gegenstimmen -, somit wird so verfahren, wie Frau Bansemer vorgeschlagen hat.

Frau Schaller-Uhl verlässt die Ausschusssitzung um 18.45 Uhr.