06.11.2018 - 13 Sonstiges

Wortmeldungen:

Frau Professor Dr. Mönch-Kalina, Herr Senator Berkhahn

Frau Professor Dr. Mönch-Kalina kündigt einen Antrag ihrer Fraktion zur Bürgerschaftssitzung am 29.11.2018 zum geplanten Bau der Parkpalette an. Die FÜR-WISMAR-Fraktion wird die Frage stellen, ob die Parkpalette tatsächlich an dieser Stelle gebaut werden muss bzw. ob ein Parkplatz ausreichend ist. Die hohen Kosten im Zusammenhang mit dem Bau sind unverhältnismäßig.

Herr Senator Berkhahn weist darauf hin, dass in dieser Angelegenheit eine Vergabevorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln ist und die Thematisierung im öffentlichen Teil nicht regelkonform ist.

Frau Gustke stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.