13.08.2018 - 9 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Bau- und Sanierungsausschuss
- Datum:
- Mo., 13.08.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Straße nach Hoben
Herr Rakow nahm an einer Veranstaltung in Hoben teil, an der der Bürgermeister der Gemeinde Zierow die Aussage traf, dass die Zierower Landstraße bis zur Stadtgrenze durch die Gemeinde Zierow saniert wurde. Nun möchte er wissen, ob durch die Hansestadt Wismar der restliche Straßenabschnitt der Zierower Landstraße um- und ausgebaut wird.
Herr Schubert antwortet, dass es sich bei der Zierower Landstraße um die Kreisstraße K 22 handelt. Der Landkreis hatte einen Antrag auf Herabstufung zur Gemeindestraße gestellt. Gegen die Herabstufung auf ihrem Gebiet hat die Hansestadt Wismar Klage beim Verwaltungsgericht Schwerin erhoben. Bis zur Entscheidung ist die Herabstufung schwebend unwirksam. Somit ist gegenwärtig der Landkreis Straßenbaulastträger.
- Kreuzung Kanalstraße/Hochbrücke
Herr Hilse kritisiert die zu kurze Ampelschaltung für den Fahrzeugverkehr der Kreuzung und möchte wissen, ob hier eine Änderung erfolgt.
Herr Schubert informiert, dass durch die Baumaßnahme Kreuzung Schweriner Tor die Taktzeit relativ kurz war. Durch die Übergabe dieses Kreuzungspunktes wird die Ampelanlage neu programmiert und der Fahrzeugverkehr wird sich dann wieder normalisieren.
- Promenade Alter Hafen
Durch Herrn Hilse wird nachgefragt, ob die für Promenade am Alten Hafen im Bereich der liegenden Fischkutter eine gesonderte Markierung für Fahrradfahrer erfolgen oder ob dieser Bereich gänzlich für den Fahrradverkehr gesperrt werden kann.
Diesem Hinweis stimmt Frau Seidenberg ebenfalls zu.
Diese Anfrage wird seitens der Verwaltung geprüft. Eine Antwort erfolgt in der Sitzung des Ausschusses am 10.09.2018.
Frau Runge nimmt an der Sitzung seit 17:15 Uhr teil.
- Dankwartstraße
Herr Rakow kritisiert, dass in der Dankwartstraße entgegen der Fahrtrichtung die Fahrradfahrer fahren. Er zweifelt an, dass diese Regelung rechtens ist.
Hier erfolgt ebenfalls eine Prüfung durch die Verwaltung. Eine Antwort erfolgt in der Sitzung am 10.09.2018.
- Sanierung Straßen
Frau Lechner möchte wissen, warum bei Ausbesserungen von Straßen in der Stadt die Bordsteine nicht barrierefrei wieder hergestellt werden, so wie es bei einer Sanierung der Straße erfolgt. Dort werden dann die Bordsteine abgesenkt, so dass eine Barrierefreiheit in jedem Fall gesichert ist.
Herr Schubert informiert, dass bei Ausbesserungen von bestimmten Straßenabschnitten das Straßen- und Wegegesetz greift. Für die Unterhaltungsmaßnahmen der Straßen ist der EVB zuständig. Die Unterhaltungsmaßnahmen durch den EVB werden in jedem Fall im Vorfeld mit dem Behindertenbeauftragten der Stadt, Herrn Rode, und dem Bauamt abgestimmt.
- Stadtrundfahrten durch den Doppelstockbus
Herr Hilse kritisiert, dass die Stadtrundfahrten des Doppelstockbusses auch durch die Kleinschmiedestraße führen und somit die Fußgänger auf den Gehwegen gefährdet bzw. zum Ausweichen in die Hauseingänge gezwungen werden.
Eine Antwort erfolgt ebenfalls in der Sitzung am 10.09.2018 durch die Verwaltung.
Da es keine weiteren Fragen mehr gibt, beendet Herr Kargel den öffentlichen Teil der Sitzung.
Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.