01.10.2018 - 7 Sonstiges

Von Frau Scheidt erfolgt eine Information bezüglich des Antrages auf Förderung der Wohlfahrtspflege 2018 für die Seniorenbegegnung Wismar - Dargetzow. Der Antrag lag in der Augustsitzung zur Beratung vor und wurde zurückgezogen. Eine Prüfung ist hierzu erfolgt. Vom AWO Kreisverband Wismar liegt eine schriftliche Stellungnahme zum Antrag und Abrechnung 2017 sowie ein Antrag 2018 „Seniorentreff Dargetzow“ vor. Das Schreiben wird im Wortlaut von Frau Scheidt verlesen.

Der Antrag auf Förderung für 2018 entfällt.

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Die Anwesenden bitten darum, das Schreiben an das Protokoll anzulegen.

Dieses wird zugesagt.

Von Herrn Speck erfolgt eine Wortmeldung zum neu errichteten Kinderspielplatz im Ostseeblick. Er schätzt ein, dass dieser Spielplatz nicht kindgerecht gestaltet wurde. Der Spielplatz sieht optisch zwar gut aus, aber der „Verwendungszweck“ wurde verfehlt. Er kommt nicht den Interessen der Kinder entgegen. Herr Speck bittet um Auskunft zu den Kosten.

Von Frau Scheidt erfolgt der Hinweis auf das Spielplatzkonzept. Dieses wurde im Bau- und Sanierungsausschuss beraten. Die Zuständigkeit liegt nicht beim Amt 40. Herr Speck wird um Nachfrage im Bau- und Sanierungsausschuss gebeten.

Herr Nadrowitz fragt nach, ob es ein Schreiben seitens der Verwaltung an die Träger gegeben hat, dass die Personalkostenförderung eingestellt werden soll. Gab es im Vorfeld hierzu Gespräche und wofür werden die finanziellen Mittel verwendet.

Von Frau Scheidt erfolgt die Bestätigung zum Schreiben. Dieses betrifft zurzeit 3 Träger (AWO, DRK und AIDS-Hilfe). Mit den Trägern werden zum Sachverhalt Gespräche erfolgen. Hierzu wird Herr Senator Berkhahn einladen. Ebenfalls macht Frau Scheidt deutlich, dass es nicht vorgesehen ist, Leistungen eingehen zu lassen. Bisher wurde die Aufgabe als freiwillige Leistung durch die Hansestadt Wismar gesichert, obwohl die Zuständigkeit beim Landkreis NWM liegt. Hier werden ebenfalls Gespräche geführt werden müssen.

Herr Box stellt fest, dass die freiwillige Leistung im Doppelhaushalt der Stadt eingestellt und auch durch die Bürgerschaft beschlossen ist. Wie wird hiermit durch die Verwaltung umgegangen?

Die Beantwortung erfolgt von Frau Scheidt.

Herr Fuhrwerk bittet um die Angabe der konkreten Höhe der Kosten.

Er bittet um Angabe im Protokoll.

Dieses wird von Frau Scheidt für das Jahr 2017 zugesagt.

Die Hansestadt Wismar stellte finanzielle Mittel für die Jugendförderung (Institutionell) im Jahr 2017 in Höhe von 215.891,72 Euro an unterschiedliche Träger zur Verfügung.

Herr Kothe stellt für die Fraktion DIE LINKE den Antrag, den Tagesordnungspunkt „Neubau der neuen Schule an der Bürgermeister-Haupt-Straße in die Tagesordnung der monatlichen Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales aufzunehmen.

Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Beschlossen

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

Die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales findet am 5. November 2018 um 16:30 Uhr auf der Poeler Kogge statt.

In der Sitzung sollen erneut die Vorlage zur Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar und Fördervorlagen beraten werden.

Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales legen fest, dass die Vorlage zur Belebung der Altstadt in einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses am

15. November 2018 um 18:00 Uhr im R 28 beraten wird.

Prof. Joachim WinklerWolfgang Box

Ausschussvorsitzender1. Stellv. des Ausschussvorsitzenden

Silvia Godknecht

Ausschussbetreuerin