27.09.2018 - 12.4 Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bür...

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 19:07 Uhr beendet.

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.

Die nicht öffentliche Sitzung beginnt um 19:08 Uhr.

Hintergrund:

Im Innenstadtbereich sind seit Inkrafttreten des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes viele Parkplätze weggefallen, z.B. Mecklenburger Straße durch Bebauung Theaterplatz, Ausbau des südlichen Teils, Sperrungen im nördlichen Teil, um St. Marien, demnächst Breite Straße usw.

Fragen:

1. Welche Maßnahmen sieht das Parkraumbewirtschaftungskonzept vor, wenn eingeplanter Parkraum nicht mehr genutzt werden kann?

2. Wurden die weggefallenen oder künftig wegfallenden Parkplätze an anderer Stelle kompensiert?

3. Welche Toleranzgrenze für wegfallende Parkplätze bezogen auf die Gesamtzahl laut Parkraumbewirtschaftungskonzept hat sich die Verwaltung gesetzt?