27.09.2018 - 1 Einwohnerfragestunde

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, fragt nach, ob es Fragen, Vorschläge oder Anregungen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.

Das ist der Fall.

1. Einwohneranfrage

Frau Malorny beantragte vor ca. 1,5 Jahren als Anwohnerin einer Straße in Wendorf, diese in eine Spielstaße umzuwidmen. Von Herrn Bruse, SGL Verkehrsaufsicht, hat sie eine abschlägige Antwort erhalten. Nachdem sie versucht hat die Beweggründe zu hinterfragen und sich auch an den Bürgerbeauftragten wandte, erhielt Frau Malorny ein Schreiben vom Bürgermeister. In diesem heißt es, dass es einen weiten Ermessungsspielraum seitens der Stadt gibt. Nach Meinung von Frau Malorny würden es die baulichen Gegebenheiten zulassen dort eine Spielstraße auszuweisen. Sie möchte wissen, was mit diesem weiten Ermessungsspielraum gemeint ist.

Der Senator, Herr Berkhahn, sagt eine erneute Prüfung dieses Antrages zu und bittet Frau Malorny um Mitteilung des Aktenzeichens. Frau Malorny will sich im Nachgang an die Sitzung persönlich beim Senator, Herrn Berkhahn, melden.