29.03.2018 - 11.8 Bauvorhaben "Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßn...

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion DIE LINKE bittet den Bürgermeister, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaftsmitglieder und berufenen Bürger, bezüglich des aktuellen Planungsstandes und der zeitlichen Einordnung der Bauausführung zum Bauvorhaben „Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahmen Poeler Straße einschließlich Gleisbauarbeiten in der Hansestadt Wismar“, bis zum 31. Mai 2018 durchzuführen.

In dieser Veranstaltung soll auch über die daraus resultierende Verkehrsführung und die Parkmöglichkeiten der Anwohner, während der Bauphase, informiert werden.

Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, teilt mit, dass die FÜR-WISMAR-Fraktion dem Antrag beigetreten ist.

Begründung: Herr Kargel

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Dr. Zielenkiewitz; Senator, Herr Berkhahn

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Fraktion DIE LINKE bittet den Bürgermeister, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaftsmitglieder und berufenen Bürger, bezüglich des aktuellen Planungsstandes und der zeitlichen Einordnung der Bauausführung zum Bauvorhaben „Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahmen Poeler Straße einschließlich Gleisbauarbeiten in der Hansestadt Wismar“, frühestmöglich durchzuführen.

In dieser Veranstaltung soll auch über die daraus resultierende Verkehrsführung und die Parkmöglichkeiten der Anwohner, während der Bauphase, informiert werden.

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.

- beschlossen

Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion DIE LINKE bittet den Bürgermeister, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaftsmitglieder und berufenen Bürger, bezüglich des aktuellen Planungsstandes und der zeitlichen Einordnung der Bauausführung zum Bauvorhaben „Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahmen Poeler Straße einschließlich Gleisbauarbeiten in der Hansestadt Wismar“, frühestmöglich durchzuführen.

In dieser Veranstaltung soll auch über die daraus resultierende Verkehrsführung und die Parkmöglichkeiten der Anwohner, während der Bauphase, informiert werden.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen