15.02.2018 - 11.9 Variantenvergleich für den Neubau der Hochbrück...

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 11.9 mit der Vorlage VO/2018/2572 und der Tagesordnungspunkt 12.4 mit der Vorlage VO/2018/2575 zur Beratung zusammen aufgerufen werden.

VO/2018/2572 - Beschlussvorschlag:

1.) Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Ablehnung der durch das Land M-V favorisierten Vorzugsvariante Nr. 5.1.

2.) Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Variante Nr. 4 als Vorzugsvariante weiter zu verfolgen.

3.) Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt eine entsprechende Stellungnahme an das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V, entsprechend den nachstehend aufgeführten fachlichen Inhalten (s. Anlage 1) zu senden.

VO/2018/2575 - Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft informiert sich in einer Veranstaltung über die verschiedenen Varianten eines Ersatzes für die Hochbrücke bei den Vertretern von Stadtverwaltung und des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung.

Dabei sind die Varianten vorzustellen, die Vor- und Nachteile aufzuzeigen und finanzielle Chancen und Risiken darzulegen.

Die sachkundigen Einwohner sind hierzu ebenfalls einzuladen.

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt einen Geschäftsordnungsantrag zum Abstimmungsverlauf und wünscht über seinen Fraktionsantrag zuerst abstimmen zu lassen.

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Tiedke; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Brüggert; Senator, Herr Berkhahn; Frau Runge

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf ziffernweise Abstimmung.

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Dr. Zielenkiewitz; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke; Herr Kargel; Herr Hilse

Es erfolgt die Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag zum Abstimmungsverlauf.

- abgelehnt

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, folgt dem Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion und lässt ziffernweise über die Vorlage VO/2018/2572 abstimmen.

Die Vorlage VO/2018/2572 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

1.) Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Ablehnung der durch das Land M-V favorisierten Vorzugsvariante Nr. 5.1.

- beschlossen

2.) Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Variante Nr. 4 als Vorzugsvariante weiter zu verfolgen.

- beschlossen

3.) Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt eine entsprechende Stellungnahme an das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V, entsprechend den nachstehend aufgeführten fachlichen Inhalten (s. Anlage 1) zu senden.

- beschlossen

Herr Schwarzrock nimmt ab 18:51 Uhr an der Sitzung teil.