02.12.2013 - 4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.1...

Herr Dr. Zielenkiewitz fragt nach, ob eine konkrete Beantwortung der Fragen von

Frau Bernhard zu den Anträgen auf Förderung der Vereine und Verbände und zur

Entscheidungsfindung über die Höhe der Förderung erfolgt ist. Dieses ist nicht im

Protokoll der Sitzung vom 07.10.2013 ersichtlich.

Frau Scheidt informiert, dass die Beantwortung der Fragen erfolgt ist.

Frau Dr. Framm teilt hierzu mit, dass dieses Thema in den Sitzungen des Ausschusses

im Jahr 2013 mehrmals besprochen wurde. Es erfolgt ein Zitat aus dem Protokoll der

Sitzung vom 07.01.2013 / TOP 4. Ebenfalls bekommen die Mitglieder des Ausschusses

durch die Verwaltung vierteljährlich eine Aufstellung der Anträge auf Förderung der

Vereine und Verbände vorgelegt.

Frau Scheidt ergänzt, dass die Aufstellung der Anträge letztmalig im Oktober den Mitgliedern

des Ausschusses vorgelegt wurde. Konkrete Fragen hierzu wurden in dieser Sitzung beantwortet.

Es erfolgt der Hinweis, dass die Kriterien zur Vergabe von Mitteln der Kulturförderung

in der Kulturförderrichtlinie formuliert sind. Diese wurde 2004 durch die Bürgerschaft

beschlossen. Eine Entscheidung ist durch den Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte

Person zu treffen. Die Höhe der Wertgrenzen richtet sich hierbei nach der Hauptsatzung.

Es werden alle Anträge auf Förderung angenommen und es erfolgt in der Verwaltung

(Abt. Kultur) eine Bewertung auf Förderfähigkeit. In der Regel erfolgt eine Förderung von

einem Drittel der förderfähigen Kosten.

Eine institutionelle Förderung erfolgt auf der Grundlage eines Beschlusses der Bürgerschaft.

Das Protokoll vom 07.10.2013 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen