13.09.2017 - 7 Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

Herr Rickert führt zum Bericht VO/2017/2329-01 aus. Seiner Ansicht nach ist es mit dem Entfernen der Container nicht getan. Da hier keine konkreten Zahlen vorliegen, kann Herr Rickert nicht nachvollziehen, was genau im Finanzausschuss beraten werden soll.

Herr Dr. Schubach erläutert den Hintergrund des Antrages.

Herr Fuhrwerk fragt nach, ob es richtig sei, dass der Antrag im Kulturausschuss von Herrn Speck zurückgezogen worden sei. Herr Dr. Schubach hat hiervon keine Kenntnis.

Herr Rickert stellt fest: Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor und die genannten Maßnahmen sollten umgehend realisiert werden. Der Finanzausschuss hat den Antrag zur Kenntnis genommen, sobald Kostenangaben vorliegen kann eine Entscheidung im Finanzausschuss erfolgen. Damit sind alle Mitglieder einverstanden.