12.07.2017 - 6 Sonstige...

Frau Bansemer informiert zu den Haushaltsresten aus dem Jahr 2016, siehe auch BA/2017/2312. Frau Steiner berichtet weiterführend zu den gesetzlichen Regelungen.

Wortmeldung: Herr Dr. Schubach

Herr Dr. Schubach fragt nach vorhandenen Gestaltungsspielräumen bezüglich der Haushaltsreste. Frau Bansemer erläutert dazu – die HH-Mittel, die nicht aufgebraucht werden, fließen lt. den gesetzl. Vorgaben dem städtischen Haushalt zu. Die im o. g. BA aufgelisteten Mittel werden später gebraucht, sind also nur aufgeschoben (z. B. bei baulichen Investitionen).

Wortmeldung: Herr Domke

Herr Domke wünscht sich mehr Transparenz und Mitspracherecht der Bürgerschaft im Umgang mit den Haushaltsresten.