04.07.2017 - 5 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.

Frau Bansemer führt zur 1. Nachtragshaushaltssatzung aus und erläutert die Notwendigkeit dieser. Die Maßnahme der Aufbereitung einer Operativfläche (ca. 60.000 m²) für den multifunktionalen Umschlag im Seehafen Wismar verdeutlicht Herr Kremp.

Wortmeldungen: Herr Rakow, Herr Schwarzrock, Herr Koebe

Sind eine Rampe und Schienen vorhanden?

Herr Kremp antwortet wie folgt: Eine Rampe wird nicht benötigt und Schienen sind vorhanden.

Frau Bansemer teilt mit, dass die Fördermittel für die Maßnahme am Seehafen bereits beantragt wurden. Der Schulneubau wird voraussichtlich in unser Städtbauförderprogramm aufgenommen. Über den Investitionsfond ist für die Sanierung der Schulsporthalle eine 90%ige Förderung möglich, so berichtet Frau Bansemer weiter. Ein Bericht hierzu wird noch folgen.

Wortmeldung: Herr Schwarzrock

Steht die Kurve in Bad Kleinen im Zusammenhang mit der Seehafenfläche? Herr Kremp verneint die Frage.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0