03.06.2013 - 7 Sonstiges / Informatione...

Nach TOP 6 verlassen Herr Fröhlich und Herr Wellmann um 18:30 Uhr die Sitzung.

Frau Scheidt erläutert kurz die Auflistung zur Kulturförderung. Die Fördersumme der einzelnen Anträge ergibt sich aus etwa einem Drittel der förderfähigen Kosten. Da der Inhalt der Auflistung keine vertraulichen Daten enthält, kann die Auflistung auch weiterhin im öffentlichen Teil der Tagesordnung besprochen werden.

Um 18:40 Uhr verlässt Herr Berkhahn die Sitzung.

Frau Bernhard hinterfragt, ob auch Investmittel aus der Kulturförderung bezahlt werden kann. Dies wird durch Frau Scheidt verneint. Die Anträge, bei denen in der Begründung schon ersichtlich ist, dass diese Investmittel enthalten, werden abgelehnt. Vollständigkeitshalber werden sie aber auf der Liste geführt. Erbbauzinsen werden aus der Kulturförderung bezahlt. Der Erbbauzins des Tierparks wird, wenn er denn Bewilligung findet, in den Haushalt für 2014 eingestellt.

Frau Scheidt teilt mit, dass die Übersicht der Klassenbildung für das Schuljahr 2013/2014 dem Protokoll beigefügt wird.