13.03.2017 - 9 Sonstiges

➢      Baumaßnahme Neustadt/Claus-Jesup-Straße

Herr Tiedke möchte wissen, ob es zwischen der Baumaßnahme in der Neustadt und der geplanten Baumaßnahme in der Claus-Jesup-Straße einen Zusammenhang gibt und Herr Kargel fragt nach, ob es eine Umverteilung der Fördergelder ohne Zustimmung der Bürgerschaft gegeben hat. 

Frau Domschat-Jahnke erklärt, dass der Förderantrag für die Straßenbaumaßnahme in einem 2. Aufruf, der im März 2017 erfolgen soll, eingehen soll.

Eine entsprechende Vorlage zur Sanierung der Fritz-Reuter-Schule mit Hortersatzneubau mit Sporthalle wurde im März im Kulturausschuss und im Finanzausschusxs behandelt.

Dies bestätigt Herr Hilse.  

Diese Vorlage sowie ein B/A wird allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Darin enthalten sind die Zusammenhänge der EFRE-Förderung bezüglich der Maßnahme Fritz-Reuter-Schule und Straßenbaumaßnahme Cl.-Jesup-Straße.

➢      Verkehrsführung Zeughausstraße

Herr Kargel fragt nach der Verkehrsführung Zeughaussstraße und ob ein Linksabbiegen entgegen der ursprünglichen Planung erlaubt ist. 

Die Verwaltung sichert eine Prüfung zu. 

➢      Baumfällarbeiten Dahlberg

Zu den Baumfällarbeiten am Dahlberg fragt Herr Tiedke, ob es dafür eine Genehmigung gibt. Frau Domschat-Jahnke informiert, dass eine naturschutzrechtliche Genehmigung seitens des Landkreises erteilt wurde. Das B-Planverfahen läuft aber noch.

➢      L.-Herrmann-Straße

Die L.-Herrmann-Straße ist zur Einbahnstraße geworden. Sie ist nur noch in einer Richtung über die Markant-Kaufhalle am Platz es Friedens zu erreichen. Ein Linksabbiegen von der R.-Breitscheid-Straße in die L.-Herrmann-Straße ist nicht mehr möglich und ist durch ein fehlendes Verkehrsschild nicht ersichtlich kritisiert Herr Litzner.