03.04.2017 - 4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.0...

Herr Dr. Woellert reichte am 29.03.17 einen Antrag auf Änderung des Protokolls schriftlich (per Mail) ein und begründete diesen schriftlich. Herrn Dr. Woellert  wurde in der Sitzung Gelegenheit gegeben, sich zu seinem Antrag mündlich zu äußern. Diese Gelegenheit nahm Herr Dr. Woellert wahr und begründete seinen Antrag noch einmal mündlich.

Folgende Sätze im TOP 6  - Benutzung- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar - sollten lt. Antrag des Herrn Dr. Woellert gestrichen werden:

„Herr Dr. Woellert hatte sich Gedanken gemacht über die Gewinne, die die HWI im Jahre 2015 durch die Parkgebühren erzielt haben könnte. Er äußerte Bedenken, dass die Parkgebühren überzogen sein könnten und stellte folgenden Antrag: ...“

… und durch nachfolgende Sätze ersetzt werden:

Herr Dr. Woellert wies darauf hin, dass nach der Feststellung im Evaluierungsbericht 2016 (dort auf Seite 26 unten) „allein mit den Parkscheinverkäufen im Jahr 2015 Einnahmen in Höhe von knapp 1,5 Mio EUR erzielt“ wurden. Weiter führte Herr Dr. Woellert aus: Es lasse sich anhand weiterer Zahlen im Evaluierungsbericht 2016 im Vergleich zum Konzept von 2011 den Schluss ziehen, dass der jährliche Gewinn (nach Abzug der laufenden Kosten) aus der Parkraumbewirtschaftung eine siebenstellige Höhe erreicht und in dieser Höhe keineswegs in Investitionen für die Gestaltung des Parkraums einfließt. Herr Dr. Woellert stellte den Antrag: ...“

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

Herr Schönbohm ließ über den Antrag von Herrn Dr. Woellert abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:5

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:4

Dem Antrag von Herrn Dr. Woellert wurde einstimmig zugestimmt.

Das Protokoll wurde mit Änderung bestätigt.