06.11.2017 - 6 Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wism...

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.

Herr Fröhlich führt in die Vorlage ein.

Herr Fröhlich informiert, dass die Vorlage zur Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem „TiL“ e. V. zur Betreibung des Treffs im Lindengarten bereits in der Juni-Sitzung des Ausschusses beraten wurde und Herr Senator Beyer diese in der Sitzung der Bürgerschaft zurück gezogen hat.

Die Satzung des Vereins wurde aufgrund der gegebenen Hinweise modifiziert und liegt der Vorlage bei. An der Vorlage wurde keine Änderung vorgenommen.

Herr Box äußert in seiner Wortmeldung die positive Feststellung, dass die gegebenen Hinweise Berücksichtigung gefunden haben. Die Übereinstimmung zwischen Fördervereinbarung und Satzung ist hergestellt. Der Treff im Lindengarten soll ein Treffpunkt für alle Bürger sein. Dieses Anliegen wurde zum damaligen Zeitpunkt nicht so empfunden.

Die jetzt erfolgten Änderungen können mitgetragen werden. Ein positiver Aspekt ist, dass eine Betreibung für ein Jahr erfolgen soll und dann eine erneute Prüfung durchgeführt wird. Die CDU-Fraktion stimmt dieser Vorlage zu.

Es erfolgt keine weitere Wortmeldung.

Herr Prof. Winkler lässt über die Vorlage VO/2017/2270-02 abstimmen.

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 1