04.09.2017 - 8 Information zur Flüchtlingssituation

Herr Prof. Winkler begrüßt die anwesenden Gäste zum Tagesordnungspunkt 8 dieser Sitzung.

(Information zur Flüchtlingssituation)

Herr Fröhlich informiert, dass in der Sitzung des Ausschuss am 3. Juli der Wunsch geäußert wurde, dieses Thema in der heutigen Sitzung zu behandeln. Die Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen Institutionen werden einen kurzen Überblick zur Situation der Flüchtlinge geben.

Herr Möller (Integrationsbeauftragter/Landkreis NWM) informiert, dass die Zahlen für die Zuweisungen von Asylbewerbern sehr stark rückläufig sind. Im vergangenen Monat ist die Zuweisung von 8 Personen erfolgt. Es erfolgen Erläuterungen zu den Modalitäten der Zuweisung. Weitere Informationen erfolgen zur Betreuung der Asylbewerber und er benennt, in welchen Aufgaben diese unterstützt werden. Unterstützung erhalten die Ayslbewerber durch die Integrationslotsen. Die sind bei der AWO angesiedelt.

Es erfolgt eine eine Wortmeldung von Frau Lechner.

Die Beantwortung der Wortmeldung erfolgt von Herrn Fröhlich.

Frau Müller (Integrationslotse/AWO) gibt Informationen zur Schaffung und Besetzung von Stellen.

Es erfolgt der Hinweis, dass die Stelle bei der AWO wieder besetzt ist. Diesbezüglich gab es Irritationen aufgrund eines Presseartikels in der Ostsee-Zeitung.

Frau Müller informiert, dass es von Januar 2017 bis zum jetzigen Zeitpunkt 206 Neuaufnahmen gegeben hat. Dieses betrifft auch den Familiennachzug (auch Großfamilien 6 – 7 Personen). Im Monat werden

290 Beratungen durchgeführt.

Es erfolgen von Herrn Fröhlich Ergänzungen zu den Ausführungen.

Herr Thauer (Geschäftsführer/Wohnungsbaugesellschaft mbH der HWI) informiert zur Situation der Belegung von Wohnraum mit Flüchtlingen. Zurzeit sind in der Hansestadt Wismar 127 Wohnungen der

Wobau mit Flüchtlingen belegt. Hierbei ist der Anteil des Personenkreis aus Syrien am größten. Der

Zuzug ist konstant geblieben. Zur Vermietungssituation bei anderen Vermietern kann keine Aussage getroffen werden. Eine weitere Information erfolgt zu den Betriebskosten. Bezüglich der Beschwerdeverfahren über Flüchtlinge konnte festgestellt werden, dass diese nicht mehr sind, als Beschwerdeverfahren gegenüber anderen Mietern.

Eine Wortmeldung erfolgt von Frau Lechner und Herrn Speck.

Die Beantwortung der Wortmeldung erfolgt von Frau Klein (Jobcenter) und Herrn Thauer.

Von Frau Steffan (Büro für Chancengleichheit) erfolgen Informationen zur Organisation und Durchführung verschiedener Veranstaltungen und Projekte. Aufgrund des unterschiedlichen Personenkreises werden hierbei auch verschiedene Formate von Veranstaltungen durchgeführt. Ein Hinweis erfolgt ebenfalls auf das Projekt TiL.

Frau Klein (Jobcenter) macht Ausführungen zu den Aufgaben des Jobcenters mit diesem Personenkreis.

Im Gegensatz zur Agentur für Arbeit hat hierbei das Jobcenter eine andere Aufgabenbearbeitung.

Weitere Informationen erfolgen zur Übernahme von Kosten. Zurzeit werden 1200 Personen mit Migrationshintergrund und 840 Personen mit Flüchtlingsstatus betreut. Die Länder des Personenkreises werden benannt. Eine Besonderheit liegt in der Situation Wohnung und Sprache. Es erfolgt immer eine Einzelfallprüfung bezüglich einer Förderung. Welche Person erhält welche Förderung? Die Durchführung von Sprachkursen und die Vermittlung in Ausbildung ist Grundlage für den Einstieg ins Erwerbsleben.

Herr Walus (PI Wismar) informiert zu diesem Thema aus Sicht der Polizei. Die Situation wird hierbei als

zufriedenstellend eingeschätzt. In der Hansestadt Wismar ist eine durchschnittliche Belastung der

Polizei vorhanden. Mehrarbeit gibt es schon und die Mehrarbeitsbelastung ist dabei auch spürbar höher.

Weitere Informationen erfolgen zu Straftaten und zum Anzeigeverhalten.

Die Situation der Unterbringung spielt auch bei Delikten eine Rolle, insbesondere bei Körperverletzung.

Es ist festzustellen, dass das konsequente Auftreten der Polizei „Früchte trägt“. Ebenfalls gibt es gegenüber der Polizei eine Offenheit von den Flüchtlingen. Diese nehmen zur Kenntnis, dass es eine bürgerfreundliche Polizei ist.

Von Herrn Kothe erfolgt eine Nachfrage zum Personenkreis der Jugendlichen.

Die Beantwortung erfolgt von Herrn Fröhlich.

Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Fuhrwerk zur Unterbringung von Kindern in den Kita´s.

Herr Fröhlich beantwortet die Wortmeldung.

Er sagt zu, dass im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Kindertagesstätten die Anzahl zurzeit geplanter Kapazitäten für Krippe und Kindergarten im Protokoll aufgeführt wird.

Kindertagesstätte               Krippenplätze            Kindergartenplätze    

Kindertagesstätte am Friedenshof3675

(„Siebenschläfer“)

Kindertagesstätte am Gerberhof2460

Kindertagesstätte an der2445 oder 60

südöstlichen Altstadtkante

(„Bunte Stifte“)

- Kindertagesstätte am Lenbkenhof2460

Herr Prof. Winkler dankt allen Gästen für die ausführlichen Informationen.